Das politische System der Niederlande

Heute steht etwas Bildung auf dem Programm, ihr Lieben! Unsere Touren vermitteln euch kurz und knackig schon viel spannendes Wissen. Hin und wieder mal gehen wir aber auch hier auf dem Blog etwas weiter in die Tiefe, damit ihr alles Gehörte super in den relevanten Kontext setzen könnt. Ein Thema darf dabei natürlich nicht fehlen: das politische System der Niederlande!

Dieses unterscheidet sich tatsächlich gar nicht so stark von unserem in Deutschland. Genauso wie bei uns gilt hier natürlich eine Demokratie – allerdings ist die etwas anders organisiert als unsere. Wie sich die Regierung hier zusammensetzt, welche Rolle die Geschichte dabei gespielt hat und wie Amsterdam politisch so aufgestellt ist, das erfahrt ihr in diesem Artikel.

Von Napoleon zu Willem: Das Königreich der Niederlande

Die Monarchie hat in den Niederlanden schon immer eine wichtige Rolle gespielt. Wusstet ihr, dass der erste Monarch auf dem königlichen Thron nicht etwa ein Niederländer, sondern niemand anderes als Louis Bonaparte war? Ihr hört richtig, der Bruder des berühmten Kaisers Napoleon war der erste Mann, der sich die Krone des Königreiches Holland aufsetzen durfte. Warum er diese nur 4 Jahre nach seiner Krönung verlor und was das für Konsequenzen mnach sich zog, das erfahrt ihr zum Beispiel auf unserer kulturellen Innenstadttour oder der kulinarischen Tour…

Die Monarchie ist heutzutage der offensichtlichste und größte Unterschied zum politischen System der Niederlande im Vergleich zu Deutschland. Diese spielt bei uns schon seit über 100 Jahren keine Rolle mehr – in den Niederlanden sind König Wilhelm und Königin Maxima aber immer noch offizielle Staatsoberhäupter.

Ministerpräsident vs. Bundeskanzler

…Zumindest im repräsentativen Sinne. Die Niederlande besitzt eine konstitutionelle Monarchie in Verbindung mit einer parlamentarischen Demokratie. Einfach ausgedrückt heißt das, dass der König keine wahre Entscheidungsmacht besitzt. Diese liegt in den Niederlanden beim Parlament bzw. beim Ministerpräsidenten in Zusammenhang mit dem Ministerrat.

Der Ministerpräsident ist aber dem Bundeskanzleramt nicht ganz gleichzusetzen. Historisch gesehen waren die Minister bis Anfang des 20. Jahrhunderts noch dem König unterstellt und wurden erst danach Teil des Parlaments. Zum Wahren der Tradition ist der König bei wichtigen Entscheidungen oder Verkündungen nach wie vor anwesend und ernennt auch den Ministerpräsidenten immer noch offiziell – hier wird die traditionelle Repräsentationsrolle des Königshauses nochmal deutlich . Darüber hinaus ist der Ministerpräsident beinahe immer der Vorsitzende der amtierend größten Partei, während unser Bundeskanzler vom Bundespräsidenten vorgeschlagen und dann vom Bundestag gewählt wird.

Wie setzt sich das Parlament der Niederlande zusammen?

Hier in den Niederländen setzt sich das Parlament aus der ersten und der zweiten Kammer zusammen. Die 1. Kammer, bestehend aus 75 Mitgliedern, ist vergleichbar mit dem deutschen Bundesrat und wird von Vertretern der niederländischen Provinzen (also den Bundesländern) gewählt. Die 2. Kammer, bestehend aus 150 Sitzen, ist vergleichbar mit dem Bundestag; sie wird direkt vom Volk alle 4 Jahre gewählt. Die 2. Kammer bestimmt in den Niederlanden die Gesetzgebung, wobei die 1. Kammer dieser zustimmen muss.

Eine 5% Hürde wie bei uns in Deutschland gibt es hier übrigens nicht. Hier kann eine Partei schon mit weniger als 1% ins Parlament einziehen, was dazu führt, dass das Parteiensystem wesentlich zersplitterter und weiter gestreut ist. Das bedeutet auf der einen Seite größere Vielfalt – auf der anderen Seite verderben aber viele Köche bekanntermaßen den Brei. Daher ist die Niederlande mittlerweile für ihre schwierige Koalitionsfindung bekannt geworden, die die Regierung hier immer wieder vor große Hürden stellt.

Die größten Parteien

Die größten Parteien der letzten Jahre sind die liberale VVD (Volkspartij voor Vrijheid en Democratie), die grün-linke Partei Groen-Links, die mittig-rechte CDA (Christen Demokratisch Appèl) und die rechte PVV (Partij voor de Vrijheid). Zunehmend gewinnen aber – möglicherweise durch die niedrige Hürde und die wachsende Polarisierung – auch kleinere Parteien immer mehr an Bedeutung. In den jüngsten Wahlen der 2. Kammer wurde die rechte und umstrittene PVV zum ersten Mal stärkste Kraft in den Niederlanden.

Und die Politik in Amsterdam?

Obwohl Den Haag die politische Hauptstadt der Niederlande ist, in der auch das Parlament sitzt, bleibt Amsterdam natürlich die offizielle Hauptstadt. Als solche ist Amsterdam eine unfassbar offene und multikulturelle Stadt, die Besucher aus der ganzen Welt willkommen heißt, eine starke LGBTQ+ Szene besitzt, und sich stark für Nachhaltigkeit einsetzt. Grundsätzlich kann man Amsterdam als sehr politische Stadt bezeichnen, die auch gern mal für ihre Überzeugungen friedlich auf die Straße geht.

Vor allem Amsterdam Noord ist als links-liberaler Teil der Stadt bekannt. Mit allerlei für die Öffentlichkeit frei zugänglicher Straßenkunst in Form von atemberaubenden Graffitis und dem Greenpeace Headquarter vor der Tür ergibt das auch total Sinn. Hier gilt das Motto: Kunst ist für alle da – und alle sollten sie umsonst erleben dürfen. Amsterdam Noord ist daher auch unser liebster Geheimtipp. Schaut unbedingt vorbei, wenn ihr bei uns zu Besuch seid!

Wir sehen also, dass das politische System der Niederlande wie überall tief in der Geschichte des Landes verankert ist und die Monarchie hier bis heute eine wichtige, wenn auch nur repräsentative, Rolle spielt. König Willem und Königin Maxima sind äußerst beliebt und ihr könnt auf der Innenstadttour den beeindruckenden Palast bewundern, den sie bei Staatsbesuchen bewohnen…

Ihr wollt noch mehr über das politische System der Niederlande und die besondere Rolle von Amsterdam erfahren? Dann kommt mit auf eine tolle Tour und taucht noch tiefer in die Geschichte und die Kultur der Stadt ein!